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   SG Hannover, 17.11.2009 - S 19 KR 522/09   

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https://dejure.org/2009,116394
SG Hannover, 17.11.2009 - S 19 KR 522/09 (https://dejure.org/2009,116394)
SG Hannover, Entscheidung vom 17.11.2009 - S 19 KR 522/09 (https://dejure.org/2009,116394)
SG Hannover, Entscheidung vom 17. November 2009 - S 19 KR 522/09 (https://dejure.org/2009,116394)
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  • LSG Rheinland-Pfalz, 07.02.2008 - L 5 KNK 1/07

    Kürzung der Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung bei

    Auszug aus SG Hannover, 17.11.2009 - S 19 KR 522/09
    Hierzu verweist sie auf eine Entscheidung des Landessozial-gerichts Rheinland-Pfalz (L 5 KNK 1/07).

    Nur ergänzend kann das Gericht hiernach darauf hinweisen, dass die von der Klägerin in Bezug genommene Rechtsprechung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (L 5 KNK 1/07) von der erkennenden Kammer nicht geteilt wird (Urteil vom 04.05.2009, S 19 KR 371/08) und vom Bundessozialgericht auch zwischenzeitlich aufgehoben wurde (Urteil vom 30.06.2009, B 1 KR 24/08 R).

  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

    Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre

    Auszug aus SG Hannover, 17.11.2009 - S 19 KR 522/09
    Nur ergänzend kann das Gericht hiernach darauf hinweisen, dass die von der Klägerin in Bezug genommene Rechtsprechung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (L 5 KNK 1/07) von der erkennenden Kammer nicht geteilt wird (Urteil vom 04.05.2009, S 19 KR 371/08) und vom Bundessozialgericht auch zwischenzeitlich aufgehoben wurde (Urteil vom 30.06.2009, B 1 KR 24/08 R).
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